Bundesvergaberecht vs. vergaberechtliche Vorgaben in den Kommunen

Unterliegen Finanzierungen von Städten und Gemeinden dem Bundesvergaberecht?

Heinz Hofstaetter
27. Juni 2023

Unterliegen Finanzierungen von Städten und Gemeinden dem Bundesvergaberecht? Spätestens seit 2018 ist klar, dass die Finanzierungen von Städten und Gemeinden nicht dem Bundesvergabegesetz unterliegen. 

Die regionalen Gemeindeaufsichten der Bundesländer haben dazu aber trotzdem folgende Vorgaben.
 
👉 Es müssen mindestens 3 Bieter angefragt werden (ev. auch überregional).
👉 Der Vergabeprozess muss transparent sein.
👉 Die Vergabe hat an den Bestbieter (in Ausnahmefällen auch an den Billigstbieter) zu erfolgen.
 
Hier bitte auch ein Link zum Österreichischen Gemeindebund und zum Vergaberecht. Die Ausnahme zu den Finanzierungen finden Sie im Bundesvergabegesetz 2018, § 9 (1) Z 15. 

FRC Kommunale Kreditplattform organisiert die Neukreditaufnahmen der Städte und Gemeinden.

Mit der Ausschreibungsplattform FRC Digital bietet die FRC - Finance & Risk Consult GmbH ihren (potentiellen) Kund:innen die Möglichkeit, den Prozessschritt „Eckdatenerfassung“ in Echtzeit mitzugestalten.

Damit soll eine Umgebung für die effiziente Zusammenarbeit zwischen FRC und Gemeinden geschaffen werden, welche sich durch einen personalisierten Digitalisierungsprozess auszeichnet.

Die FRC-Plattform ist für alle offen und es können sich alle Gemeinden in Österreich via ID Austria (Handy-Signatur) anmelden und Ausschreibungen vorbereiten. Dies unabhängig davon, ob die Gemeinde Kunde oder kein Kunde der FRC ist. Lesen Sie hier mehr darüber.

Kennen Sie schon unseren modularen Produktbaukasten bei kommunalen Finanzierungen ?

Ausschreibungsservice [Modul AS]

Kommunen müssen laufend investieren und Kommunalfinanzierungen bleiben im Fokus der Banken. Unser laufendes Ausschreibungsservice für Neufinanzierungen und Umschuldungen ist bekannt. Der Kanal ist neu. Die FRC-Kreditplattform ist für alle Kommunen zugänglich. Hier hat jede Kommune die Möglichkeit, ihre Ausschreibungen zu organisieren, ohne auf unsere Beratungsleistungen zu verzichten.

Portfoliomanagement [Modul PM]

In der Folge betreuen wir auch gerne Ihre bestehenden Kommunalfinanzierungen. Ein laufendes Finanzierungscontrolling für die bestehenden Finanzierungen ist die Basis für ein effizientes Finanzierungsportfolio.

FRC ist der wesentliche und nachhaltige Dienstleister in Österreich zum Thema kommunale Finanzierungen und verfügt über maßgeschneiderte Angebote und Analysetools. Unser Leistungsspektrum erstreckt sich von der laufenden Betreuung des bestehenden Finanzierungsportfolios (Modul Portfoliomanagement) bis zur Neuausschreibung (Modul Ausschreibungsservice). Ein umfangreiches Berichtswesen rundet unser Service ab. Damit erfüllen unsere Kunden stets Ihre externen Vorgaben hinsichtlich interner Kontrollen und gesetzlicher Regelungen.

Eine maßgeschneiderte Unterstützung („Financial Engineering“) kann die Effizienz bei den Gemeindefinanzen deutlich erhöhen. Umgelegt auf alle Gemeinden in Österreich sprechen wir hier von Einsparungen in der Höhe von einigen hundert Millionen Euro. Durch die Zusammenfassung größerer Volumina bzw. durch unsere hohe Marktdurchdringung entsteht der FRC Pooling-Effekt.

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„Podcast FRC ON AIR“

In regelmäßigen Folgen informieren wir, worauf es bei der Optimierung des Finanzierungsportfolios und bei der Digitalisierung des Gemeinde-haushalts ankommt und wie wir Sie als ausgelagerte Finanzabteilung und Sparring-Partner dabei entscheidend unterstützen. Nebenan finden Sie die jeweils aktuellste Folge zum Reinhören.

Über Heinz Hofstaetter

Heinz Hofstaetter ist seit 2016 Geschäftsführer der FRC-Finance & Risk Consult GmbH. Als Betriebswirt mit Abschluss an der Wirtschaftsuniversität Wien und als Bankkaufmann begann er seine berufliche Laufbahn bei KPMG in Frankfurt am Main in den Bereichen Industrie, Anlagenbau, Lebensmittel, Banken und Corporate Finance.

Es folgte der Einstieg in das Bank- und Kapitalmarktgeschäft bei der Bank Austria Investmentbank in Wien. Als langjähriger Prokurist und Vorstand der HYPO NOE im Bereich Finanzierung (Public Finance, Real Estate, Project Finance) mit einer Bilanzsumme von ca. 15 Mrd. und als Geschäftsführer von zwei Investmenthäusern in Österreich beschäftigte er sich intensiv mit den Themen Finanzierung und Kapitalmarktanlagen. Er war unter anderem verantwortlich für ein diversifiziertes Portfolio von Assets under Advisory von 6,5 Mrd. EUR in allen Vermögensklassen.

Darüber hinaus hat Herr Hofstaetter bis 2008 eine nachhaltige Verbriefungsplattform für langfristige Vermögenswerte aufgebaut. Das Setup einer Bewertungsplattform von 2009 bis 2015 für komplexe Finanzinstrumente in Frankfurt am Main rundet seine universelle Ausrichtung ab.