Verantwortung und Effizienz im Finanzierungsmanagement

Nicht zuletzt die Covid-19-Krise stellt die Gemeinden vor große Herausforderungen und verlangt von den Verantwortlichen noch mehr Effizienz, Nachhaltigkeit und Resilienz. Das betrifft auch die Gemeindefinanzierung. Während Einnahmen pandemiebedingt einbrechen, stehen zukünftig höhere Ausgaben und auch Investitionen in die Infrastruktur an.

Auch wenn die aktuellen Gemeindepakte kurzfristig unterstützen, wird der Anteil an Abgangsgemeinden steigen. Aus diesem Grund ist mehr Effizienz erwünscht. Überfällige Strukturreformen sollten nun eingeleitet werden, um die beträchtlichen Effizienzpotenziale im öffentlichen Sektor zu nutzen.

Komplexer Kompetenzbereich

Als der wesentliche Dienstleister in Österreich zum Thema kommunale Finanzierungen, der seine Kunden nachhaltig betreut, erlauben wir uns nachfolgend konkrete Überlegungen anzustellen. Angefangen bei der Beratung und Entscheidung über die Durchführung und Vergabe von Bauprojekten, wie z.B. der dringend erforderlichen Sanierung des Gemeindezentrums, oder dem längst geplanten, jedoch heftig umstrittenen Neubau der Sportanlage, haben unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Österreich einen großen sowie komplexen Kompetenzbereich.

Kurz gesagt - Bürgermeister/innen stellen das leitende Oberhaupt der Gemeinde dar und vertreten diese mit bestem Wissen und Gewissen nach außen. Folglich fällt auch das gewissenhafte und effiziente Management des Gemeindebudgets und somit der kommunalen Finanzierungen letztendlich in den Verantwortungsbereich des Gemeindeoberhauptes - wenngleich dieses bei der tatsächlichen Pflege des Finanzierungsportfolios auf Unterstützung durch fachlich kompetente Finanzreferenten bauen kann. Auch, oder gerade wegen dieser Konstellation, gerät das eigentliche Ziel, welches primär die Effizienz in Hinblick auf den Zinsendienst und die Vertrags- bzw. Laufzeitgestaltung sein sollte, oftmals außer Acht.

Gibt es eine Wechselwirkung beim Zinsendienst?

Das nachfolgende Schaubild zeigt die mögliche Wechselwirkung eines effizienten Kapitalmarkts und den kommunalen Zinsausgaben. Wie ersichtlich ist, sind die Zinsausgaben deutlich weniger gesunken als das allgemeine Zinsniveau; und das bei Vorhandensein überwiegend variabler Finanzierungen. Obwohl sowohl die EURIBOR Sätze als auch die langfristigen Zinssätze (SWAP-Sätze) in den letzten Jahren nicht nur dramatisch gefallen, sondern auch unter die magische 0% Grenze gesunken sind, konnten die Zinsausgaben der Gemeinden bei einem durchschnittlichen Schuldenstand ohne Wien von rd. EUR 11,4 Mrd. (oder rd. EUR 1.670 pro Einwohner) im Zeitraum von 2013 bis 2019 nur unwesentlich reduziert werden. Der absolute Zinssatz der kommunalen Finanzschulden liegt im Jahr 2019 noch bei rd. 1,3%. Im Vergleich dazu ist der 6M-EURIBOR zu diesem Zeitpunkt bereits deutlich unter 0% gelegen.

Was kann man tun? Wo liegen mögliche Einsparungen?

Diese Fakten weisen auf deutliche Ineffizienzen in der Kommunalfinanzierung hin.  Auf Basis dieser Umstände haben wir bei FRC - Finance & Risk Consult ein Analyseprodukt entwickelt, welches durch den schrittweisen Durchführungsprozess eine regelmäßige Einbeziehung unserer Kundenwünsche vorsieht. Dadurch ist eine maßgeschneiderte Vorgehensweise bei der Umsetzung der erarbeiteten Optimierungsmöglichkeiten gegeben. Abgerundet wird die Analyse mit einem umfassenden Analysebericht.

Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass bei den bestehenden Finanzierungen ein hohes Einsparungspotential existiert. Daraus ergibt sich ein abgeleitetes absolutes Potential von EUR 250 Mio. bis 350 Mio. über die Restlaufzeit der Finanzierungen oder rd. TEUR 20,0 bis 40,0 pro EUR 1 Mio. Schuldenstand. Daneben steht auch die vertragliche Ausgestaltung im Fokus der Portfolioanalyse. Der vertraglichen Effizienz sollte eine ebenso große Aufmerksamkeit beigemessen werden. Natürlich ist uns auch die Refinanzierungssituation der Banken bewusst und berücksichtigen wir diese.

Berichtswesen und nachgelagerte Prüfung

Zusätzlich hat sich besagter Analysebericht bei unseren zahlreichen Kunden sowohl als Kontrollinstrument, als auch objektiver Prüfbericht für externe Behörden mehrfach bewährt. Darüber hinaus ist anzumerken, dass die erstmalige Regelung der Veröffentlichungspflicht der Haushaltsbeschlüsse von Ländern und Gemeinden durch den Stabilitätspakt 2012 sowie die aktuell gültige Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) Gemeinden verpflichtet, Teile des Rechnungsabschlusses und des Voranschlags barrierefrei im Internet zu veröffentlichen. Da gegenständliche Verordnung ohnehin eine Veröffentlichung des bestehenden Schuldendienstes im Voranschlagsjahr mit Angaben wie u.a. Tilgung, Zinsen, Schuldendienst insgesamt, Laufzeit … [§5(3)3. (Anlage 6c)] vorsieht, wäre eine bewusste Darstellung der erzielten Einsparungen auf der Gemeindehomepage nur eine von vielen Möglichkeiten. Aufgrund der Tatsache, dass die effiziente Verwaltung der Gemeindefinanzierungen im Fokus der Öffentlichkeit steht, sind solche Maßnahme überlegenswert bzw. wünschenswert.

Green Finance und personalisierte Digitalisierung bringen Vorteile

Angesichts der Aufgaben, die z.B. mit dem Klimawandel vor uns liegen, ergeben sich auch finanzielle Herausforderungen. Nachhaltigkeit wird auch in der Kommunalfinanzierung ein großes Thema. Unter dem Sammelbegriff Green Finance passt die Europäische Union permanent ihre gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich klimatechnischer und sozialer Nachhaltigkeit in Finanzierungsfragen an. Selbstverständlich haben wir diese Entwicklung ebenfalls fest im Blick, um unseren Kunden bei ihren Projekten verstärkt im Bereich Green Finance zur Seite zu stehen.

Neben den Herausforderungen der Infrastruktur gilt die Digitalisierung als große Aufgabe für die Kommunen. Bisher lag der Fokus der Digitalisierung stärker auf den Prozessen in Richtung der Bürger. Doch in manchen Bereichen sind die Gemeinden nach wie vor „Old School“. Beim Thema Finanzierung und insbesondere beim Ausschreibungsprozess herrschen heute teilweise noch anachronistische Verhältnisse. Kreditausschreibungen fallen zwar nicht in das klassische Vergaberecht, dennoch müssen Angebote nachvollziehbar und transparent eingeholt sowie dokumentiert werden; auch Ausschreibungen per E-Mail landen am Ende des Tages oft ausgedruckt im Aktenordner. Finanzierungsplattformen bieten dabei den Finanzabteilungen vorteilhafte Digitalisierungswege.

Reduktion der Haftungsrisiken Letztendlich leisten optimale Gemeindefinanzen einen wesentlichen Beitrag zur Realisierung von kommunalen Projekten und damit zu einer bewussten, leistbaren Daseinsvorsorge. Durch den Einsatz von externen Spezialisten wird nicht nur die Zinsbelastung der Finanzierungen, sondern auch das Haftungsrisiko deutlich reduziert sowie die Nachhaltigkeit gesteigert.